Stadtratsbericht 06.02.2020

Die Freude ist groß! Mit Zustimmung der Ratsmitglieder ist Zwickau dem 365-Euro-Ticket so nah wie nie. Die Stadt ist nun offiziell beauftragt, sich als Modellprojekt für das ÖPNV-Jahresticket zu bewerben und bis spätestens Juni 2020 zu prüfen, ob es möglich ist, in Zwickau für nur einen Euro am Tag den ÖPNV zu nutzen. Zudem wird die Verwaltung prüfen, mit welchem finanziellen Aufwand kostenloser ÖPNV an den Wochenenden möglich wäre.
Hier geht’s zum Antrag: Antrag für das 365-Euro-Ticket

Unser Gründungspaket ist nun auch auf den Weg gebracht. In den Ausschüssen wird darüber beraten. Im Ergebnis soll das Büro für Wirtschaftsförderung ein attraktives Paket schnüren, welches Firmengründer und Umsiedler an den Standort Zwickau lockt.
Hier geht’s zum Antrag: Startpaket für Gründer in Zwickau

Heiß diskutiert und am Ende abgelehnt wurde unser Änderungsantrag zur Instandsetzung der Straßenbahngleise zum Hauptbahnhof. Wir sind enttäuscht, dass es so viele Ratsmitglieder gibt, denen dieses Thema gleichgültig ist.
Brisante Details und die namentliche Abstimmung finden Sie im Beitrag: Aus für die Straßenbahn zum Bahnhof trotz Änderungsantrag

Ob per Bahn, mit dem Rad oder zu Fuß – alles nicht ohne Einschränkungen in Zwickau. Noch! Denn mit dem beschlossenen Vorhabenbeschusses an der „Arbeitsgemeinschaft sächsischer Kommunen zur Förderung des Rad- und Fußverkehrs e. V. – Rad.SN“ ist auch Zwickau auf dem besten Weg besser zu werden.

Und steigern will sich Zwickau auch bei der Breitbandversorgung. Zumindest wenn es nach den Bürgervertretern geht, die sich fraktionsübergreifend in einer Kurzdebatte engagierten. Momentan scheitert das Vorhaben allerdings an den finanziellen Mitteln. Die Oberbürgermeisterin regte an, einen Sonderausschuss zu gründen, um das Thema weiter zu qualifizieren.

Außerdem auf der Tagesordnung diesen Stadtrates: Wer die Wahl hat, hat die Qual. Noch stehen nicht alle Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl fest, aber den Wahltag kann sich schon mal jeder vormerken. Am Sonntag, den 07.06.2020 ist Wahltag und sollte er gebraucht werden, folgt am 28.06.2020 der zweite Wahlgang. Zwickaus neues Stadtoberhaupt tritt voraussichtlich am 1. August das Amt an.

Ebenfalls am Stühlerücken sind die Linken. Stadtrat Thomas Koutzky rutschte für die mit diesem Stadtrat ausgeschiedene Stadträtin Eva Dürr in den Zwickauer Stadtrat. Schade, dass er seine Stimme nicht direkt nutzte, um sich für die Straßenbahn einzusetzen.

Die Videos zu dieser Stadtratssitzung finden Sie unter:
Stadtratssitzung 06.02.2020 Teil 1
Stadtratssitzung 06.02.2020 Teil 2
Stadtratssitzung 06.02.2020 Teil 3

Die Tagesordnung des Stadtrates am 06.02.2020: