Wir müssen leider draußen bleiben
Der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und die Oberbürgermeisterin Dr. Pia Findeiß haben heute zu einer Podiumsdiskussion zum Thema „Gemeinsam gegen Hass und Gewalt – Kommunalpolitiker nicht allein lassen!“ eingeladen. Laut dem MDR sind unter den 180 Gästen den Angaben zufolge von Attacken betroffene Kommunalpolitiker sowie Experten aus Justiz und Strafverfolgung. Die Veranstaltung fand im gläsernen Bürgersaal knapp fünf Meter neben unserem Fraktionsbüro statt. Zu den geladenen Kommunalpolitikern gehörten die Fraktionsvorsitzende der Linken Frau Ute Brückner, der Fraktionsvorsitzende der SPD Herr Jens Heinzig und Fraktionsvorsitzender der CDU Herr Dr. Thomas Beierlein. Das sind drei von 48 Stadträten der Stadt Zwickau. Drei Vertreter von drei Stadtratsfraktionen wurden persönlich eingeladen. Dabei zählt der Zwickauer Stadtrat zwei weitere Fraktionen. Da fragt man sich, wer die Gästeliste erstellt hat. Laut Oberbürgermeisterin Dr. Pia Findeiß hat die Stadt Zwickau damit nichts zu tun und man solle sich an das Bundespräsidialamt wenden. Dies taten wir selbstverständlich!
Einen Tag vor der Veranstaltung informierten wir uns, wie viele Einladungen versendet wurden. Die Antwort des verantwortlichen Mitarbeiters: drei. Es handelte sich um die oben genannten Personen. Wir zeigten deutlich unsere Verwunderung und hinterfragten, ob es einen Grund gäbe, dass der Fraktionsvorsitzende der Bürger für Zwickau nicht eingeladen wurde. Eine Antwort blieb aus. Kurz nach der Veranstaltung wurde durch die Oberbürgermeisterin mitgeteilt, dass sehr wohl auch Herr Christopher Kühn zu den Gästen zählen sollte. Ja, was denn nun? Fakt ist, dass keine Einladung ankam und wir sehr gerne an der Veranstaltung teilgenommen hätten.
Die Antwort des Bundespräsidialamtes:
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Genau einen Tag vor der Veranstaltung informierten wir uns, wie viele Einladungen
