Round about Stadtrat Januar 2023

Knaller-Debatte zu unserem Antrag „Handlungsauftrag Stadtmarketing“ Ziel unseres Antrages ist es, sich innovativ, positiv und dauerhaft im Wettbewerb der Städte zu behaupten und abzusetzen. Dazu bedarf es einer Strategie mit Markenkern und den dazu gehörenden Maßnahmen. Wir wünschen uns für Zwickau eine bessere Wahrnehmung, sowohl nach innen und außen. Die Stadtverwaltung wird mit diesem Antrag beauftragt, mindestens zwei Konzepte mit Strategien und Maßnahmen zur Neuaufstellung des Marketings zur Imageverbesserung unserer Stadt und zur Stärkung der eigenen Identität zur Entscheidung vorzulegen. D A N K E an alle Fürsprecher. Mit diesem Antrag gewinnt die Stadt. Eine wirklich gute Sache also! Wir hoffen nun, auf eine konstruktive Zusammenarbeit im Ausschuss. An der positiven Abstimmung konnte auch Stadtrat Martin Böttger nichts ändern, der sich gleich zu Beginn auf die im Antrag genannten „vergangenen 11 Jahre“ stürzte. Dieser begründet sich, laut Böttger, darin, dass die Stadt sich nicht genügend mit der Aufarbeitung der Verbrechen des sogenannten NSU beschäftige. Die Bürger für Zwickau sagen, Zwickau verliert seit 11 Jahren an Attraktivität durch die immer wiederkehrenden Negativschlagzeilen im Zusammenhang mit den Verbrechen des NSU.

Bitte konkrete Daten! Die Stadträte müssen zu oft mit Angaben wie „zweites Halbjahr“, „als Nächstes“, „Mitte November“, „bis Ende des Jahres“ oder „im Dezember oder Januar wird mit der Ausschreibung zu rechnen sein“. Jetzt ist mal gut mit den vagen Aussagen der Verwaltung. Die Fraktion Bürger für Zwickau hofft mit ihrem Antrag „Handlungsauftrag Zeitplanung“ auch den Nerv der anderen Fraktionen zu treffen und im Haupt- und Verwaltungsausschuss eine positive Empfehlung zu bekommen. „Der Faktor Zeit ist bei den Vorhaben immer auch mit Geld verbunden“, begründete BfZ-Fraktionsvorsitzender Christopher Kühn und bezieht sich außerdem auf das Sächsische Transparenzgesetz, das dem Stadtrat Informationen so schnell wie möglich weitergibt.

Hier wird es bald hübscher! Die alte Zentralhaltestelle samt historischer Markthalle wird laut des Bebauungsplanes nun zu einer ansehnlichen Fläche. Ein moderner Rewe-Markt siedelt sich nach umfangreichen Umbauten in der Markthalle an. Auf dem Gelände der alten Zentralhaltestelle wird er seinen Kunden 90 Stellplätze zur Verfügung stellen. Zwei große Bauminseln werden den Platz auflockern.

An alle „Nulle“-Fans: Die Fraktionen sind sich einig und so ist der Weg frei für die ersten Schritte Richtung Wiedereröffnung des 04-Bades. Die Stadt wird nun prüfen, ob der vorliegende Entwurf einen Ingenieurbüros genehmigungsfähig ist. Ebenfalls in dieser Stadtratssitzung beschlossen wurde die Weiterführung der Sonderausschusses zur Rettung des 04-Bades. Die 1,36 Millionen Euro für die Baderhaltung liegen weiterin bereit und der SV Zwickau 04 hat sich unter bestimmten Vorraussetzungen als Betreiber bereiterklärt.

Alle dafür und trotzdem dagegen? Ein sinnvolles Vorhaben verfolgte die AfD-Fraktion mit ihrem Antrag zu weniger Wahlplakaten – begrenzt auf zwei Doppelplakate an maximal 500 Standorten. Die Gründe sind vielseitig: Umweltschutz, eine saubere Stadt und sowieso ist „Die Anzahl der Wahlplakate ist nicht entscheidend für den Ausgang der Wahl“, laut AfD. Zur letzten Wahl 2019 schien man mit fünf übereinander gehangener Plakate der antragstellenden Partei noch anderer Meinung zu sein. Und so schnell wie sich Meinungen ändern, wurde auch der Antrag vom Rat abgelehnt, obwohl fast alle irgendwie dafür waren.

Klappe die Zweite! Was gibt es bei dieser Machbarkeitsstudie Neues für ein mögliches Industrie- und Gewerbegebiet im Norden der Stadt? Wird man dieses Mal zu einem anderen Ergebnis kommen als vor einigen Jahren als Tristan Drechsel die Idee brachte? Wir sind gespannt und hoffen, dass sich dahinter eine qualifizierte Ansiedlungsanfrage mit einem Flächenbedarf von mindestens 25 Hektar verbirgt. Laut der Zwickauer Wirtschaftsförderung ist das die Vorraussetzung für die Entwicklung des Geländes. Bezahlt wird die Studie dieses Mal vom Land.

Präsentation Stadtrat Januar 2023

VIDEOS:

Stadtratssitzung 26.01.2023 Teil 1

Stadtratssitzung 26.01.2023 Teil 2