MORGENPOST fragt – BfZ antwortet! THEMA: „Preisdeckel für Schulessen gefordert“
Sehr geehrter Herr Bartnik,
in Bezug auf Ihre Anfrage möchten wir auf unsere Internetseite verweisen: (https://www.buerger-fuer-zwickau.de/freie-presse-fragt-bfz-antwortet-thema-preisdeckel-fuer-schulessen-gefordert/)
Im Folgenden finden Sie weitere Informationen zu Ihren Fragestellungen:
Sind Sie dafür, das Problem der weiteren Preisexplosion beim Schulessen auf der Ebene des Stadtrates zu entscheiden und zu lösen?
Ihre Frage impliziert die Möglichkeit einer Lösung auf der Ebene des Stadtrates und eröffnet Raum für vereinfachende Wahlkampfantworten, wie sie bereits von AfD und Linke gegenüber der Freien Presse gegeben wurden.
Eine ernsthaftere Herangehensweise erfordert eine differenziertere Betrachtung. Wenn ja, sind finanzielle Mittel und die Zustimmung der Mehrheit im Stadtrat erforderlich. Es ist wichtig zu klären, wie die Forderung finanziert werden kann, ohne auf einen Kredit zurückzugreifen. Ein Zitat von Karl Valentin verdeutlicht vielleicht die Situation: „Wollen haben wir gewollt, aber können haben wir nicht gekonnt.“ Von unserer Seite besteht jederzeit Gesprächsbereitschaft, und es kann sich jeder bei der BFZ engagieren, der Themen wie diese für uns Zwickauer auf der Sachebene voranbringen möchte. Dafür stehen wir. Unsere Bürgerwerkstatt wäre ein erster Anlaufpunkt.
Wäre für Sie ein „Runder Tisch“ wie in Dresden vorstellbar?
Ein Dialog ist stets positiv. Es ist jedoch entscheidend, alle Beteiligten, auch jene, die die Angelegenheit problematisch gestaltet haben, einzubeziehen. So ist gesamtgesellschaftlich auch auf den Prüfstand zu stellen, welche Dinge wir als Gesellschaft subventionieren wollen und welche nicht.
Wären Sie für eine Deckelung der Preise, wie sie der Kreiselternrat fordert? Wenn ja, in welcher Höhe?
Forderungen können vielfältig sein. Wir sehen beispielsweise eine wirklich kostenfreie Bildung einschließlich Verpflegung und Transport als notwendig an. Damit stellt sich die Frage nach einzelnen Forderungen in diesem Bereich nicht.
Erwarten Sie eine Vorlage der Stadtverwaltung, in der die Thematik bereits mit Blick auf den Haushalt „vorrecherchiert“ ist?
Welchen Haushalt meinen Sie? Den laufenden für 2023/24 oder 2025/26? Die Kosten sind einfach zu ermitteln, wie bereits von uns bei der Mehrwertsteuererhöhung geschehen. Eine Vorlage der Verwaltung erwarten wir nicht, da es sich um eine zusätzliche freiwillige Leistung der Stadt handeln würde und die Verwaltung einen beschlossenen und genehmigten Haushalt abarbeitet. Insofern ist ein entsprechender Antrag mit Deckungsvorschlag erforderlich.
Freundliche Grüße,
Tristan Drechsel
