Stadtratssitzung 22.08.2019

Stadtratssitzung 22.08.2019

Der erste Stadtrat ist vorbei und wir freuen uns, dass der Rat zwei unserer Wahlvorschläge für die beratenden Bürger gewählt hat.
Caroline Müller-Karl wird uns im Kultur-, Sozial, Sport- und Bildungsausschuss vertreten und Jürgen Weißmann weiterhin im Bau- und Verkehrsausschuss. Damit sind wir gut aufgestellt und vor allem gut beraten.

Weniger erfolgreich, dafür umso aufschlussreicher war die Abstimmung zu unserem Antrag. Konkret ging es um die Abänderung des Berechnungsverfahrens. Statt des Höchstzahlverfahrens nach D’Hondt, welches große Fraktionen begünstigt, plädierten wir für das Verfahren nach Hare-Niemeyer, das für kleinere Fraktionen von Vorteil ist. Hier waren sich die Fraktionen CDU/FDP und AfD einig, wie sich zeigte zum zweiten Mal in dieser ersten Sitzung. Wer dabei wem unter die Bettdecke gekrochen ist, bleibt offen.

Jedenfalls haben einige Stadträte bei unserer Begründung nicht wirklich zugehört und so mancher Stadtrat verfiel bei der anschließenden Diskusion in sein juristisches Arbeits-Ich. Wenn einem die Argumente ausgehen, bleibt nur noch dem Anderen die Worte im Munde umzudrehen. 

So bedeutet “weniger demokratisch” nicht gleich “nicht demokratisch”. In folgender Tabelle kann sich der interessierte Bürger leicht ein Bild darüber verschaffen, welcher Stadtrat demokratischer denkt und welcher das nicht kann, nicht will oder einfach dem Fraktionszwang unterliegt. 

Alle Videos zu diesem Stadtrat sind unter diesem Link zu finden:
https://www.westsachsen.tv/stadtratssitzung-der-stadt-zwickau-vom-22-08-2019/

Zur Einsicht der Tagesordung nutzen Sie folgenden Link:
https://ratsinfo.zwickau.de/bi/to0040.php?__ksinr=1777